13. Oktober 2019 

Protest gegen AfD-Hetze in Rudow

Es begann mit einer Schweigeminute für die Opfer des rechten Terrors von Halle. Mehr als 100 Personen protestierten am Sonntagvormittag an der Rudower Spinne gegen den Neuköllner Bezirksparteitag der AfD. Redner*innen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, der LINKEN sowie der Initiativen Bündnis Neukölln, Aufstehen gegen Rechts, Rudow empört sich und Hufeisern gegen Rechts wiesen auf den Zusammenhang der rassistischen Hetze der AfD mit den Mordtaten von Wolfhagen/Hessen und Halle hin.

Foto der Protestkundgebung in Rudow

Anhand von verschiedenen Beispielen aus der Neuköllner BVV und der Straßenpropaganda wurde die Spirale der Radikalisierung in der Neuköllner AfD geschildert, die sich mittlerweile zu einer Speerspitze des rechtsextremistischen Flügels in dem Berliner Landesverband entwickelt hat. Völkisches Denken prägt die Einstellung der Neuköllner Funktionäre und BVV-Mitglieder. Immer wieder versuchen sie die Ausbreitung rechtspopulistischer und rechtsextremer Ansichten durch Übertreiben von Enttäuschungen und Ängsten der Menschen zu forcieren. Beispielsweise wird Migration zum Bevölkerungsaustausch durch »Übervolkung« gesteigert, um ein Wahnsystem von immenser Hilflosigkeit und Wut zu schaffen. Nicht das gemeinsame Zusammenleben von Menschen aus unterschiedlichen Kulturen, sondern die Erzeugung von Vorurteilen und Ängsten gegenüber Fremden und fremden Kulturen in der Nachbarschaft sind die Ziele der AfD-Politik in Neukölln. Der Integrationsbeauftrage soll durch einen „Rückführungsbeauftragten” ersetzt werden.

Die Zusammensetzung der Protestkundgebung war ein lebendiges und ermutigendes Zeichen, dass in Neukölln eine breite, Parteigrenzen überschreitende politische Bewegung existiert, die die bunte, multikulturelle Neuköllner Identität gegen die Anti-Neuköllner aus der AfD auf der Straße und in den politischen Gremien entschlossen verteidigt.

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